Volltextveröffentlichungen (7)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG, § 8 Abs 2 Nr 2 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "mysportworld Wir bewegen Dich (Wort-Bild-Marke)" - beanspruchte Handelsdienstleistungen sind hinreichend konkret - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anmeldung einer Wort-Bildmarke "my sportworld" mit dem Slogan "Wir bewegen Dich"

 
• kanzlei.biz

  "my sportworld Wir bewegen Dich' als Marke eintragungsfähig

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "mysportworld Wir bewegen Dich (Wort-Bild-Marke)" - beanspruchte Handelsdienstleistungen sind hinreichend konkret - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)

  Markenbeschwerdeverfahren - "mysportworld Wir bewegen Dich (Wort-Bild-Marke)" - beanspruchte Handelsdienstleistungen sind hinreichend konkret - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (8)

• BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97

  Radio von hier

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 84/12

  Gleiches gilt für die Übertragung von "bewegen" auf "motivieren" oder "emotional berühren" im Zusammenhang mit Werbung und Verkauf.Grundsätzlich sind keine unterschiedlichen Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werbeslogans gegenüber anderen Wortmarken zu stellen (vgl. BGH GRUR 2000, 321, 322 - Radio von hier; GRUR 2000, 323, 324 - Partner with the Best; GRUR 2000, 720, 721 - Unter Uns).
• BGH, 08.12.1999 - I ZB 21/97

  Partner with the Best

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 84/12

  Gleiches gilt für die Übertragung von "bewegen" auf "motivieren" oder "emotional berühren" im Zusammenhang mit Werbung und Verkauf.Grundsätzlich sind keine unterschiedlichen Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werbeslogans gegenüber anderen Wortmarken zu stellen (vgl. BGH GRUR 2000, 321, 322 - Radio von hier; GRUR 2000, 323, 324 - Partner with the Best; GRUR 2000, 720, 721 - Unter Uns).
• BGH, 10.02.2000 - I ZB 37/97

  Unter Uns; nur generelle Eignung einer Wortfolge zur Werbung

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 84/12

  Gleiches gilt für die Übertragung von "bewegen" auf "motivieren" oder "emotional berühren" im Zusammenhang mit Werbung und Verkauf.Grundsätzlich sind keine unterschiedlichen Anforderungen an die Unterscheidungskraft von Werbeslogans gegenüber anderen Wortmarken zu stellen (vgl. BGH GRUR 2000, 321, 322 - Radio von hier; GRUR 2000, 323, 324 - Partner with the Best; GRUR 2000, 720, 721 - Unter Uns).

 
• BPatG, 16.01.2001 - 33 W (pat) 135/00

  Markenschutz für Werbespruch mit widersprüchlichem bzw. mehrdeutigem Inhalt

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 84/12

  Mit dem Slogan "Wir bewegen Dich", der das Verb "bewegen" in einer für Werbung und Handelsdienstleistungen ungewöhnlichen Art verwendet, wirkt sie als betriebliches Unterscheidungsmittel (vgl. EUGH GRUR 2010, 228 - Vorsprung durch Technik; BPatG GRUR 2001, 511 - Energie mit Esprit; BPatG, Beschl. v. 3. März 2010 - 26 W (pat) 71/09, BeckRS 2010, 10223 - Energie mit Idee), zumal die Wortfolge vom Publikum einen gewissen Interpretationsaufwand verlangt.
• BPatG, 29.07.2002 - 30 W (pat) 138/01

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 84/12

  Zwar enthält die Wortfolge "my sportworld", die aufgrund ihrer dem Grundwortschatz des Englischen entstammenden Bestandteile weitesten Kreisen unmittelbar verständlich ist, einen allgemein verständlichen Hinweis auf Angebote im sportlichen Bereich und mit dem Personalpronomen der ersten Person (my) eine anpreisende Angabe (vgl. BPatG, Beschl. v. 29. Juli 2002 - 30 W (pat) 138/01 - myMusicScore).
• BPatG, 03.03.2010 - 26 W (pat) 71/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "Energie mit Ideen" - Werbeslogan - …

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 84/12

  Mit dem Slogan "Wir bewegen Dich", der das Verb "bewegen" in einer für Werbung und Handelsdienstleistungen ungewöhnlichen Art verwendet, wirkt sie als betriebliches Unterscheidungsmittel (vgl. EUGH GRUR 2010, 228 - Vorsprung durch Technik; BPatG GRUR 2001, 511 - Energie mit Esprit; BPatG, Beschl. v. 3. März 2010 - 26 W (pat) 71/09, BeckRS 2010, 10223 - Energie mit Idee), zumal die Wortfolge vom Publikum einen gewissen Interpretationsaufwand verlangt.
• EuGH, 07.07.2005 - C-418/02

  DER GERICHTSHOF ERWEITERT DEN MARKENSCHUTZ DURCH ZULASSUNG VON …

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 84/12

  Die Angaben im Verzeichnis der Dienstleistungen sind hinreichend konkret, um der Anmelderin ebenso wie den Mitbewerbern Aufschluss darüber zu geben, welche Dienstleistungen vom Schutz der Marke umfasst sind, denn es sind die Waren oder Arten von Waren genannt, auf die sich die Handelsdienstleistungen beziehen (vgl. EuGH GRUR 2005, 764 - Praktiker).
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …

  Auszug aus BPatG, 15.01.2013 - 27 W (pat) 84/12

  Mit dem Slogan "Wir bewegen Dich", der das Verb "bewegen" in einer für Werbung und Handelsdienstleistungen ungewöhnlichen Art verwendet, wirkt sie als betriebliches Unterscheidungsmittel (vgl. EUGH GRUR 2010, 228 - Vorsprung durch Technik; BPatG GRUR 2001, 511 - Energie mit Esprit; BPatG, Beschl. v. 3. März 2010 - 26 W (pat) 71/09, BeckRS 2010, 10223 - Energie mit Idee), zumal die Wortfolge vom Publikum einen gewissen Interpretationsaufwand verlangt.

• BPatG, 04.07.2013 - 30 W (pat) 508/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "my WORLD OF HEARING EVOLUTIONÄRE HÖRAKUSTIK …

  Subjektbezogene Aussagen sind in der Werbung insoweit üblich (vgl. BPatG 27 W (pat) 16/12 - my bed; 33 W (pat) 544/10 - myimmo; 26 W (pat) 113/10 - My Anhänger.com Anhängervermietung; 25 W (pat) 3/10 - Myfruit; 27 W (pat) 84/12 - mysportworld Wir bewegen Dich).
• BPatG, 02.07.2013 - 24 W (pat) 41/12

  Markenbeschwerdeverfahren - "Wir führen Wissen" - keine Unterscheidungskraft

  Dieser Umstand unterscheidet den hiesigen Sachverhalt von derjenigen Fallkonstellation, die der von der Anmelderin zitierten Entscheidung BPatG 27 W (pat) 84/12, B. v. 15. Januar 2013 - My Sportsworld - Wir bewegen Dich - zugrunde lag.